Berlin (dts) – Politikberater Johannes Hillje geht davon aus, dass AfD-Politiker Björn Höcke bewusst NS-Vokabular einsetzt. „Es ist vollkommen unglaubwürdig und unvorstellbar, dass ein Geschichtslehrer nicht...
Berlin (dts) – Die Linke fordert eine staatlich finanzierte App, mit der Eltern festlegen können, welche Plattformen und Apps ihre Kinder nutzen können – und wie...
Berlin (dts) – SPD-Chefin Saskia Esken bezeichnet die von Russland mutmaßlich geplanten Sabotageakte in Deutschland als „erschreckend“. Auf dem Weg zur SPD-Klausurtagung auf Norderney sagte sie...
Düsseldorf (dts) – Die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen haben 2023 im Bereich Antisemitismus insgesamt 547 antisemitische Straftaten registriert. Das geht aus dem NRW-Verfassungsschutzbericht hervor, den Landesinnenminister Herbert...
Kiew (dts) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat während seines Besuchs in Kiew eine baldige militärische Niederlage der Ukraine ausgeschlossen. „Es ist eine ernste Situation, das...
Berlin (dts) – Vor Beginn der vierten Verhandlungsrunde für eine internationale Plastikkonvention hat ein Bündnis aus Umweltschutzorganisationen eine „Plastikwende“ gefordert und Maßnahmen wie etwa Mehrweglösungen vorgeschlagen....
Berlin (dts) – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert eine Preisgarantie für das 49-Euro-Ticket. „Bund und Länder müssen eine Finanzierung zusichern, die den Einstiegspreis von 49 Euro...
Berlin (dts) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht Deutschlands Lieferung eines dritten Patriot-Flugabwehrraketensystems an die Ukraine als entscheidenden Schritt, um auch weitere Unterstützung anderer Länder für...
Wiesbaden (dts) – Der Bundeswahlausschuss hat am Donnerstag Beschwerden gegen die vollständige oder teilweise Zurückweisung der Wahlvorschläge von insgesamt sechs Parteien zurückgewiesen. Das teilte die Bundeswahlleiterin...
Berlin (dts) – Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach der Festnahme zweier russischer Agenten in Bayern vor einer russischen Einflussnahme in Deutschland gewarnt. „Die Vorwürfe der...